Rechtsprechung
| BSG, 13.11.1987 - 12 BK 49/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,19604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 13.11.1987 - 12 BK 49/87
Grundsätzliche Bedeutung kommt einer Rechtssache nur dann zu, wenn sich die zu entscheidende Rechtsfrage nicht auf einen Einzelfall beschränkt und ihre Klärung dazu dienen kann, die Rechtseinheit zu wahren oder die Entwicklung des Rechts zu fördern (vgl BSG vom 26.6.1975 12 BJ 12/75 = SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus BSG, 13.11.1987 - 12 BK 49/87
Voraussetzung hierfür ist stets, daß eine Rechtsfrage zur Entscheidung ansteht, die klärungsbedürftig ist (vgl BSG vom 4.6.1975 11 BA 4/75 = SozR 1500 § 160a Nr. 4) und die in dem zur Entscheidung anstehenden Verfahren auch geklärt werden kann.2.